Mit dem Upgrade unzufrieden

... ein Gastartikel von @Blackbuccaneer

Es ist schon paradox: Da feiern wir in Berlin einen Riesenerfolg, Piraten werden vom Wähler ins Abgeordnetenhaus geschickt, und unserer Partei scheint eine glorreiche Zukunft offenzustehen. In Scharen sind die Menschen nach dem 18. September 2011 in die Piratenpartei eingetreten, bringen sich ein, arbeiten mit. Trotzdem gibt es unter vielen, die vorher schon dabei waren, ein gerüttelt Maß an Unzufriedenheit. Woran liegt’s?

Von v1 .0 auf v2.0 …

Werfen wir zunächst einen Blick auf die kurze, aber wechselvolle Geschichte der PIRATEN in Deutschland. 2006 gegründet, war die Piratenpartei bis zur Europawahl 2009 eine Kleinpartei wie viele andere auch. Die Erfolge waren überschaubar, und den 800-900 Mitgliedern fehlte weniger Begeisterung für »ihr« Thema denn Schlagkraft und Manpower. Bezeichnen wir diese »Version« der Piratenpartei der Einfachheit halber einmal als »Piraten 1.0«.

Nach den Europawahlen 2009 und vor allem im Zuge der Zensursula-Debatte konnten wir ein massives Mitgliederwachstum verzeichnen – Mitte 2010 lag der Wert bei 12.000 Piraten. Bei einer Neumitgliederquote von deutlich über 90 Prozent war eine neue Partei entstanden: die »Piraten 2.0«. Eigentlich gar kein Upgrade, sondern eine völlige Neuentwicklung. Wir waren sehr stolz.

In dieser Form agierten wir bis zum Herbst 2012. Es gab den Konflikt zwischen »Kernies« und »Vollies«, infolgedessen einige altgediente Piraten ihren Abschied nahmen. Das wurde zur Kenntnis genommen, auch bedauert, war aber in der Regel eine eher »leise« Angelegenheit. Die Erweiterung der Partei in jeder Hinsicht – programmatisch wie auch zahlenmäßig – wurde als sehr positiv aufgefasst.

… und jetzt auf v3.0

Was nach der Berlinwahl geschah, kann für uns ohne Zweifel als umwälzend bezeichnet werden: Die Leute haben uns auf Deutsch gesagt die Bude eingerannt. Die Piratenpartei ist in den Köpfen der Menschen angekommen. Wir freuen uns über gute Umfragewerte, Präsenz in den Medien und das Gefühl, mit unseren Zielen endlich ernst genommen zu werden. So weit, so gut.

Durch die 8000 »neuen« Piraten, die in den letzten drei Monaten zu uns gefunden haben, hat sich jedoch eine Schwerpunktverlagerung ergeben: Die soziale Komponente spielt heute eine deutlich größere Rolle als noch vor einem halben Jahr, als Bürgerrechte und Netzpolitik unsere alles beherrschenden Themen waren. Die »Piratenpartei 3.0« ist da.

Manifestiert hat sich dies ganz eindeutig im BGE-Beschluss in Offenbings. Während das BGE schon vor Berlin ein heißdiskutiertes Thema bei uns war, sind danach – auch bedingt durch die Schwerpunktlegung im Berliner Wahlkampf – viele zu uns gestoßen, die dafür gesorgt haben, dass es zu einem Markenkern der Piratenpartei geworden ist.

»Das Upgrade skaliert nicht!«

Nun sind viele der »Altpiraten« damit nicht glücklich. Die Härte, mit der um diesen Beschluss gerungen wurde, das extrem knapp erreichte Zweidrittelergebnis, vor allem aber das sehr kontrovers diskutierte Thema als solches haben dazu geführt, dass so mancher Pirat, der sich 2009 mit Begeisterung in dieses neue Projekt gestürzt hat, kurz davor ist, die Segel zu streichen. Einige haben diesen Schritt sogar schon vollzogen und ihre Mitgliedschaft beendet. Als Grund wird hierbei von vielen Betroffenen angeführt, dies sei »nicht mehr meine Partei«, weil sich nach Berlin so viel geändert habe. Das stimmt auch: Eine Partei, bei der der Anteil der Neumitglieder 40 Prozent beträgt, ist selbstverständlich eine andere Partei als vorher.

Was ist geschehen? Wir wussten spätestens, seitdem die Entscheidung für die schrittweise Erweiterung auf ein Vollprogramm gefallen war, dass wir uns den sozialen Fragen, die in Deutschland eine bedeutende Rolle spielen, würden zuwenden müssen. Allerdings waren viele der Ansicht, dass wir die Erweiterung behutsam verfolgen sollten – man wollte nichts überstürzen. Die Prioritäten waren klar gesetzt.

Dann kamen die Neuen. Und sie brachten viel Interesse am Sozialen mit, während so mancher von ihnen mit Netzpolitik und Bürgerrechten weniger anfangen konnte. Ja, es gibt jetzt sogar Piraten, die sich der Problematik, die die Auswüchse der staatlichen Kontrolle – Videoüberwachung etwa oder die Vorratsdatenspeicherung – darstellen, überhaupt nicht bewusst sind. Sie haben nicht ehrfurchtsvoll nachgefragt, ob sie definieren dürften, was Piraten unter Sozialpolitik zu verstehen haben, sondern haben das einfach gemacht. Mitmachpartei eben.

Was der Support sagt

»Können solche Leute Piraten sein? Nee, oder? Die führen sich auf unseren Mailinglisten doch auf wie die Elefanten im sprichwörtlichen Porzellanladen. Die müssen erst mal lernen, wie ›Pirat‹ funktioniert. Und wenn sie es nicht schaffen, sich einzugliedern, dann such ich mir halt eine neue Heimat. Aus die Maus.«

Die 2009er-Piraten müssen jetzt ganz stark sein. Und zwar in mehrfacher Hinsicht. Denn: Die Piratenpartei 2.0 ist dahin. Sie ist – weil Christopher Lauer wie versprochen geliefert hat – Geschichte. Eine veraltete Version, die mit den aktuellen Anforderungen der User an die Piratenpartei Deutschland nicht mehr kompatibel ist. Wahrscheinlich ging es Ende 2009 manchen 1.0-Piraten so wie vielen von uns heute: Sie fühlten sich nicht verstanden. Deswegen verschwanden sie ungesehen von der Bildfläche. Ihr Fehlen wurde nicht bemerkt.

Ich habe selbst gegen das BGE gestimmt, denn ich halte es für unseriös, die Frage der Finanzierbarkeit auch nicht ansatzweise zu beantworten; außerdem ist es IMHO unpiratig, die Beantwortung der Frage extern erledigen lassen zu wollen, statt selbst Lösungen zu entwickeln (was sich allerdings relativiert hat, weil mittlerweile viele Piraten an dem Thema arbeiten). Ich kann auch jeden verstehen, der feststellt, dass die »neue« Piratenpartei nicht seine Partei ist. Es gibt sicherlich eine Schmerzgrenze, bei der man sagt: Das ist nicht mehr meine politische Heimat, ich kann mich mit den Zielen dieser Partei nicht mehr identifizieren. Aber bevor man diesen Schritt macht, sollte man sich eines klarmachen: Jeder, der geht, weil er für ihn wichtige Position innerhalb der Partei nicht ausreichend vertreten sieht, schwächt ebendiese Position in der Partei.

Wenn du – ja, du! – meinst, dass Bürgerrechte oder Netzpolitik in der Piratenpartei 3.0 zu kurz kommen, dann sorge mit deiner Stimme und deinem Einsatz dafür, dass sich dies wieder ändert. Wenn du dich für ein bestimmtes Thema interessierst, dann fülle es mit Inhalten. Wenn dir das BGE (oder sonst ein Thema) so sehr auf den Sack geht, dass du über einen Austritt nachdenkst, dann verurteile nicht diejenigen, die es befürworten (denn in ihrem ganz eigenen Kontext macht es Sinn); entwickle lieber mit anderen gemeinsam alternative Konzepte oder verfolge dein ganz eigenes Projekt. Es gibt genug zu tun!

Und wir müssen auch nicht immer einer Meinung sein. Gegen das BGE zu sein, ist auch für Piraten ebenso legitim wie umgekehrt. Dann gibt es im sozialpolitischen Bereich eben zwei Flügel. So what! Die Grünen sind vor zwanzig Jahren wunderbar mit Realos und Fundis zurechtgekommen. Und die standen uns hinsichtlich einer miesen Streitkultur damals in nichts nach.

Wenn du schließlich der Ansicht bist, dass die »Neuen« keinen blassen Schimmer haben, wie die Dinge bei uns funktionieren: Nimm sie bei der Hand und zeige ihnen, wie Piraten arbeiten. Erkläre unsere Grundsätze, unsere Tools, unsere Kultur. Wie sollen sie es denn sonst lernen, wenn nicht durch uns? Neupiraten sind keine Schwachköpfe, nur weil sie nicht wissen, wie es bei uns läuft; Schwachköpfe sind IMHO diejenigen, die darüber abhetzen.

Jeder von uns kennt diese Software-User, die sagen: »Das haben wir immer so gemacht, das machen wir jetzt auch weiter so.« Solche User werden bei Upgrades eine Vielzahl neuer Funktionen verpassen und über kurz oder lang mit ihrer Anwendung nicht mehr zurecht kommen. Mit Upgrades muss man sich auseinandersetzen – auch bei uns. Denn seien wir doch mal ehrlich: Es gibt sie natürlich immer noch, die Menschen, die MS Office 2000 unter Windows ME nutzen und mit dem IE6 ins Web gehen, weil sie sich aktueller Software aus Bequemlichkeit oder Überforderung verweigern. Das funktioniert auch irgendwie. Aber Spaß und Effizienz gehen anders.

Nur 6% wählen Piraten der Ziele wegen?

- UPDATE UNTEN:Warum 6%, die Piraten wegen der Ziele wählen, EXTREM VIEL IST! -

Die einen Piraten freuen sich euphorisch über 7% Wahlerfolg bei einer hypothetischen und nicht stattfindenden Bundestagswahl nächsten Sonntag, die anderen fallen mit Herzrythmusstörungen vom Stuhl, weil nur 6% die Piraten wegen ihren Zielen wählen würden.

Ich glaube: Beide Gruppen haben es nicht geschafft, den logischen Verstand ausreichend einzuschalten.

Zum einen zur Gruppe der "7% im Bundestag" Euphoristen: Ich bin jemand, der gerne Erfolge feiert und ich hasse Menschen, die jedesmal, wenn was gutes passiert, sagen: "Freut Euch nicht! Das ist nicht gut! Wir müssen in Demut kämpfen! Senkt das Haupt!". Menschen brauchen Erfolgserlebnisse, um Hoffnung und Energie zu schöpfen. Von daher ist so eine Freude gut und wichtig, solange man den Kontext nicht verliert. Der Kontext hier lautet: Die Piraten sind momentan in Mode. Vergeßt nicht, daß wir grad auf einer Spreewasser-Welle schwimmen (*irks*, bitte nicht zu bildlich vorstellen). Die wird wieder abebben, das ist soweit natürlich und zwangsläufig. Wir müssen den Schwung also jetzt aktiv mitnehmen und ausnutzen. Das ist leider harte Arbeit und das Zeitfenster ist zu kurz, um die Korken länger als 2 Tage knallen zu lassen.

Zum anderen zur Gruppe der "Nur 6% wählen uns wegen Zielen! OMG!" Schwarzseher: Werft mal das Logikmodul an. Meint ihr echt, daß 94% uns wählen würden, obwohl sie unsere Ziele ablehnen? Nein, diese 6% bedeuten, "94% haben keine schwerwiegenden Probleme mit den Zielen der Piratenpartei". In dieser Gruppe sind dann einige, die unsere Ziele auch gut finden, nur (noch) nicht wirklich glauben, daß wir sie signifikant umsetzen können. In Berlin können wir hoffentlich einiges unter Beweis stellen oder glaubhaft darlegen, aus welchen Gründen es noch nicht klappte und was wir als nächstes planen, um das umzusetzen. Wir sind in keiner Regierung, daher ist für jeden einleuchtend, daß wir keine externen Ziele umsetzen können, sondern nur die internen, an vorderster Front die Transparenz über die Arbeit der Berliner Piratenfraktion sowie die Aufklärung über die außerhalb noch unbekannten Strukturen und Zusammenhänge des Berliner Abgeordnetenhauses.

Ein weiterer Teil dieser 94% sind auch diejenigen, denen die Ziele der Piratenpartei nicht so wichtig sind, weil sie verstanden haben, was wir genau machen, daß wir eine neue politische Struktur etablieren wollen, einen neuen Wertekanon in die Politik bringen wollen. Sie haben erkannt, daß wir der Türöffner sind für Bürgerbeteiligung, für Nachvollziehbarkeit von Entscheidungen, für Mitbestimmung und politischer Teilhabe. Und sowas kann man absolut und mit vollem Bewußtsein wählen, auch wenn man nicht für BGE oder fahrscheinlosen ÖPNV ist.

Wir führen momentan ein Fahrzeug mit geschwärzter Windschutzscheibe auf einer unbekannten Strecke. Wenn wir auf Zuruf von außen jetzt am Lenkrad reißen, kann sich jeder vorstellen, was passiert. Wenn wir also wegen dieser kleinen 6% jetzt anfangen, panisch-aktionistisch an den Zielen, Ideologien und Strategien zu schrauben, um es einem potentiellen Wähler mit unbekannten Motiven recht zu machen, verraten wir uns selbst und verlieren vermutlich eher die Wähler, die unsere Ziele aktiv unterstützen und glauben, daß wir kurz-, mittel- und langfristig wirklich was verändern können. Wenn wir jetzt panisch am Steuer reißen, kann es nur eine Richtung geben: An die Wand.

Wir machen weiter, wir machen unser Ding, wir machen es basisdemokratisch und wohl überlegt, auf Fakten basierend, wir machen es weiterhin gut und wir werden damit erfolgreich sein.

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UPDATE

Wie PBMacros in den Kommentaren schreibt, sind die 6%, die uns wegen der Ziele wählen würden, nicht 6% von denjenigen, die Piraten wählen, sondern 6% aller Befragten. Das heißt, wenn ich zwischen Tür und Angel richtig rechne, und wenn ich mal mutig davon ausgehe, daß jemand, der uns wegen der Ziele wählen würde, uns dann auch wählen würde: 86% unserer Wähler wählen uns wegen unserer Ziele. Wenn da nirgends ein Denkfehler ist, dann hat PBMacros recht, den Text hätte ich mir sparen können ;))

Hier noch der Link auf die Quelle: http://www.presseportal.de/pm/6329/2120152/stern-umfrage-piraten-fuer-die-deutschen-protestpartei-newcomer-fuer-unionswaehler-interessanter

Interessant ist dann der Vergleich zwischen diesem Ergebnis und der Überschrift. Dort nennen sie uns wie üblich Protestpartei und gleich darunter steht, daß die absolute Mehrheit unserer Wähler uns nicht aus Protest, sondern wegen unserer Ziele wählen würde ;)

Servergate: Faeser kritisiert Datensicherheit nach Serverbeschlagnahmung

Nancy Faeser (SPD), Mitglied des hessischen Landtags, war meinen Infos nach die erste Mandatsträgerin einer im Bundestag vertretenen Partei, die sich offiziell zum Servergate der Piratenpartei geäußert hat.

http://www.nancy-faeser.de/archiv/article/kritik-an-der-lahmlegung-eines-partei-servers-vor-der-bremen-wahl.html

Dabei kam im Artikel folgende mehrdeutige Wortwahl zum Einsatz:

Zudem werfe der Fall exemplarisch Fragen zur Datensicherheit beim Umgang mit dem Internet auf

Der Interpretationsspielraum dazu ist doch sehr groß - ist das eine Kritik an der Piratenpartei, daß die Daten dort nicht genug gesichert gewesen wären? Bedeutet es, daß alle Daten auf Servern per se als nicht sicher betrachtet werden müssen? Man ist ja von den etablierten Parteien, vor allem von der SPD, bezüglich Internet schon einiges gewohnt. Dennoch konnte ich es mir nicht verkneifen und habe scherzhafterweise vermutet, die Aussage könnte auch bedeuten, daß die Staatsanwaltschaft kritisiert wird, die mit der Aktion die Datensicherheit der Piratenpartei ausgehebelt hat. http://twitter.com/#!/sleeksorrow/status/73689288289681408

Letztendlich habe ich mich aber dazu entschieden, Frau Faeser einfach selbst zu fragen. http://twitter.com/#!/sleeksorrow/status/73696431097122816

Anfrage aufklappen

Sehr geehrte Frau Faeser,

es geht um Ihre Mitteilung:
http://www.nancy-faeser.de/archiv/article/kritik-an-der-lahmlegung-eines-partei-servers-vor-der-bremen-wahl.html

Zuerst einmal möchte ich Ihnen danken. Nach meinen Recherchen sind Sie
- nach jetzt fast einer Woche seit dem Vorfall - die aller erste
Abgeordnete aller im Bundestag vertretenen Parteien, die dieses Thema
überhaupt offiziell aufgreift und eine Aufklärung fordert. Bei der
Wichtigkeit des Vorfalles, der ja in seiner Art und Weise ja genauso
gut jede andere Partei in Deutschland treffen könnte, auch die SPD,
bin ich da extrem verwundert, daß sonst absolutes Schweigen im Wald
der Partei-Pressemitteilungen herrscht. Ihr Text ist eine erfreuliche
Ausnahme.

Doch zu meiner Frage: Sie sagen, zudem werfe der Fall exemplarisch
Fragen zur Datensicherheit beim Umgang mit dem Internet auf. Hier
würde mich interessieren, wie Sie diesen Zusammenhang genau sehen. Die
Daten auf den Servern der Piratenpartei waren ja zu jedem Zeitpunkt
absolut vor Angriffen sicher, es gab keine Einbrüche auf diesen
Servern, alles lief dort ohne jeden Störfall. Die sensiblen
Informationen wie Mitgliederdaten sind sogar sicherheitshalber
explizit verschlüsselt, so daß tatsächlich nicht mal ein theoretischer
Einbruch zu einem Unfall der Datensicherheit führen würde.

Da wir das also alles ausschließen können, bedeutet das dann, Sie
thematisieren den Einbruch in die Datensicherheit durch die
Staatsanwaltschaft und der Beamten vor Ort, die die Server stillgelegt
und sich mehr oder weniger gewaltsam die Daten kopiert haben?

Hinweis: Ich würde Ihre Antwort auch gerne mit anderen teilen, die
ebenfalls über diesen Teil Ihrer Meldung gerätselt haben.

Vielen Dank im Voraus für Ihre Antwort.

Mit freundlichen Grüßen

Ich mußte dann doch, wie es bei etablierten Parteien üblich ist, lange auf eine Antwort warten, wurde von der Büroleiterin von Frau Faser mehrmals sehr freundlich vertröstet, konnte aber jetzt, 3 Wochen nach der Anfrage, tatsächlich eine Antwort ergattern.

"Natürlich meint die SPD Landtagsfraktion den Zugang der Staatsanwaltschaft
auf die sensiblen Daten der Mitglieder der Piratenpartei. Es handelt sich um
eine Partei, die dem besonderen Schutz des Grundgesetzes unterliegt."

Diese Antwort hat mich doch sehr positiv überrascht und ich freue mich, das mit Euch teilen zu können.

Wenn der Zensus-Mann klingelt

Den folgenden Text habe ich für die Piratenpartei Baden-Württemberg geschrieben. Bis er offiziell auf den entsprechenden Seiten und als Flyer verfügbar ist, möchte ich ihn hier bereits als meine private Meinung veröffentlichen.

UPDATES:

• Keine Ausweispflicht für Befragte
• Folgen bei Abwesenheit
• Portokosten bei Rücksendung (detaillierte Überlegungen, ganz unten)

Wenn der Zensus-Mann klingelt

Hat es Sie erwischt? Gehört Ihr Haushalt zu den 10 Prozent, die stichprobenartig durch einen persönlichen Fragebogen erfasst werden sollen? Wenn Sie sich jetzt fragen, wie Sie mit der Situation umgehen sollen, dann könnten Ihnen die Tipps der Piratenpartei weiterhelfen.

Warum könnte der Zensus 2011 problematisch sein?

Wir sind der Meinung, dass viele Fragen dem Staat mehr Information geben, als dieser unbedingt zur Volkszählung benötigt. Migrationshintergründe der Eltern, Religionszugehörigkeiten oder auch die Anzahl der Toiletten in Wohneigentum seien als (einige wenige) Beispiele genannt. Wir sind der Überzeugung, der Staat sollte sich im Sinne der Datensparsamkeit auf das beschränken, was zwingend erforderlich ist.

Gleichzeitig sehen wir die Daten als nicht ausreichend geschützt an. Die Erhebungsbeauftragten sind in den meisten Fällen keine behördlichen Mitarbeiter, sondern Privatpersonen. Sie erhalten mehr Geld von der Behörde, wenn sie die Fragen vor Ort beantwortet bekommen und den ausgefüllten Bogen mitnehmen können. Unter Umständen bleibt er dann mehrere Tage bei ihnen zu Hause liegen. Auch werden die Antworten viele Monate lang nicht anonymisiert. Erst nach der statistischen Auswertung, die sehr lange dauern wird, werden die personenbezogenen Informationen von den Antworten getrennt.

Kann ich mich dagegen wehren?

Wenn Sie sich an das Gesetz halten wollen, gibt es leider keine einfachen Möglichkeiten, sich dagegen zu wehren. Sie können Widerspruch einlegen und einen „Eilantrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung“ stellen. Wenn Sie solche Schritte erwägen, sollten Sie sich von einem Anwalt beraten lassen.

Wozu bin ich verpflichtet?

Wenn Sie keine Rechtsmittel einlegen wollen, kommen Sie um das Ausfüllen des Fragebogens nicht herum. Sie sind verpflichtet, den Bogen vollständig, wahrheitsgemäß und formgerecht – also gut leserlich in die richtigen Felder geschrieben – auszufüllen. Tun Sie das nicht, drohen hohe Buß- und Zwangsgelder. Daher müssen wir von einem echten „Volkszählungsboykott“ dringend abraten.

Wozu bin ich nicht verpflichtet, und worauf soll ich achten?

Es gibt einige Punkte, auf die Sie gut achten sollten. Außerdem haben Sie einige Optionen, die Sie wahrnehmen können.

1) Stellen Sie sicher, dass die Person an Ihrer Tür wirklich der Erhebungsbeauftragte ist. Lassen Sie sich den Zensus-Ausweis sowie den Personalausweis mit Lichtbild zeigen. Wenn Sie unsicher sind, rufen Sie bei der für Sie zuständigen Erhebungsstelle an und lassen Sie sich den Namen auf dem Personalausweis bestätigen. Hierbei ist auch wichtig, daß der Erhebungsbeauftragte im Gegensatz zu Ihnen nicht das Recht hat, Ihren Personalausweis zu kontrollieren. Dies kann nur von Polizei oder Staatsanwaltschaft verlangt werden.

2) Sie müssen den Erhebungsbeauftragten nicht in Ihre Wohnung lassen, wenn Sie das nicht möchten. Ein sogenanntes Wohnungsbetretungsrecht gibt es für diese Personen nicht.

3) Sie müssen dem Erhebungsbeauftragten an der Haustüre auf Nachfrage nur maximal die folgenden Informationen geben:

• Ihren Namen und das Geschlecht,
• das Geburtsdatum,
• die Lage der Wohnung im Gebäude und
• die Anzahl der Personen im Haushalt.

Diese Informationen müssen für jede Person im Haushalt beantwortet werden, aber das kann auch eine Person für alle anderen erledigen.

4) Die Beantwortung der Frage nach der Glaubensrichtung ist freiwillig. Das heißt, Sie müssen sie nicht beantworten, wenn Sie das nicht wollen. Es handelt sich hierbei um die Frage Nummer 8, sie ist auch auf dem Bogen deutlich als freiwillig gekennzeichnet.

5) Sie müssen die weiteren Fragen weder dem Erhebungsbeauftragten mündlich beantworten, noch müssen Sie den Fragebogen zusammen mit ihm ausfüllen. Sie können den Fragebogen alleine ausfüllen und ihn selbst per Post an die Behörden schicken. Dazu müssen Sie den Umschlag ausreichend frankieren. Auf diesem Wege bekommt Ihr Erhebungsbeauftragter keine Möglichkeit, an Ihre sensiblen persönlichen Informationen zu gelangen. Wie eingangs erwähnt, bekommt dieser mehr Geld, wenn er den Bogen bekommt. Lassen Sie sich deshalb zu nichts überreden, was Sie nicht wirklich wollen.

Sie können den Fragebogen auch online über das Internet ausfüllen, jedoch können wir die Sicherheit dieses Weges nicht beurteilen und raten daher davon ab.

Was sollte ich nicht tun?

Wie anfangs schon erwähnt, können wir nicht empfehlen, falsche oder unleserliche Angaben zu machen oder die Antworten nicht in der gewünschten Form in den Fragebogen einzutragen. Ihre Antworten werden mit vielen Datenbanken der Behörden abgeglichen, und falsche oder nicht plausible Antworten können unter Umständen recht einfach entdeckt werden. Laut Gesetz sind dafür Bußgelder in einer Höhe von bis zu 5000 € möglich. Diese werden aufgrund der Verhältnismäßigkeit wahrscheinlich nie in vollem Umfang verhängt, jedoch ist auch der häufiger genannte, wohl realistischere Betrag von 300 € recht hoch. Die Zahlung des Bußgeldes befreit nicht von der Pflicht zur Beantwortung, und es ist sogar eine Verhängung von Zwangsgeldern möglich. Wir nehmen an, dass diese auch ausnahmslos durchgesetzt werden könnten.

Eine Abwesenheit entbindet Sie auch nicht von der Beantwortungspflicht. Für den Fall, daß sie nicht zu Hause sind, sollten Sie den Erhebungsbeauftragten anrufen, dessen Nummer Sie auf der Benachrichtigungskarte finden, und sollten einen neuen Termin ausmachen. Trifft der Volkszähler Sie zweimal nicht an, wird die Erhebungsstelle informiert, welche dann zu rechtlichen Schritten greift, genau wie bei einer Weigerung.

Unser wichtigster Hinweis zum Schluss:

Informieren Sie sich aus verschiedenen Quellen, wägen Sie die Informationen ab und entscheiden Sie sich für die Vorgehensweise, die Ihnen persönlich als beste erscheint.

Weitere kritische Informationen hat die Kampagne „Volkszählung 2011“ unter http://www.zensus11.de zusammengetragen.



Quellen und weitere Links zum Thema:

Offizielle Seite des statistischen Bundesamtes zum Zensus 2011:
http://www.zensus2011.de

Musterfragebogen zur Haushaltebefragung (PDF):
http://www.zensus2011.de/fileadmin/material/pdf/fragebogen/Fragebogen_Haushaltebefragung_20101007a.pdf

Informationen der Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf:
http://www.ferner-alsdorf.de/2011/03/mikrozensus-2011-volkszaehlung-zensus-fragebogen/

Kampagne „Volkszählung 2011“
http://www.zensus11.de


UPDATE wegen Portofrage

Die Ausführeungen von Udo Vetter im Law Blog beziehen sich nur auf Empfänger des orangenen Bogens, das sind Wohnungs- und Grundstückseigentümer. Diese Bögen werden nur per Post verschickt, daher will der Staat auch diesen Befragten eine kostenlose Möglichkeit der Beantwortung anbieten. Haushaltsbefragungen haben diese Möglichkeit ja bereits, da der Bogen online ausgefüllt werden oder den Beauftragten mitgegeben werden könnte.

Laut Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf (siehe Link oben) ist es bei diesen gesetzlich vorgeschrieben, den Rückumschlag ausreichend zu frankieren. Es ist dabei korrekt, daß es laut dem Zensusgesetz keine Ordnungswidrigkeit darstellt, wenn man das nicht tut.

Meiner Auffassung nach birgt es dennoch eine Gefahr, deren Wahrscheinlichkeit zwar gering ist, aber die Auswirkungen groß wären: Ich vermute, man kann das Fehlen der Briefmarke mit nur wenig Phantasie so auslegen, daß die Antwort nicht formgerecht erfolgt ist. Das wiederum ist ordnungswidrig. Das Ergebnis könnte im schlimmsten Fall sein, daß die Antwort nicht akzeptiert wird, und die gesamte Bußgeldmaschinerie angeworfen wird, als hätte man den Fragebogen durch den Schredder gejagt.

Die paar Cent sind meiner Meinung nach die Gefahr nicht wert. Wer dennoch etwas Geld sparen will, nimmt nicht den mitgelieferten Rückumschlag, sondern einen normalen DIN lang Umschlag, somit sinken die Portokosten von 1,45 € auf 0,90 €.

Die Politiker und die Pseudonymität

Immer wieder hört man Politiker sprechen, denen die Pseudonymität im Internet ein Dorn im Auge ist. Ob sie jetzt mit dem ePerso diesem Missstand den Garaus machen wollen, oder ob sie sich einfach weigern, eine Anfrage zu beantworten, bevor nicht der komplette Name und manchmal sogar die Postanschrift preisgegeben wird, allen ist es ein Unding, nicht 100% zu wissen, mit wem genau sie reden (sollen).

Man sagt dann auch schnell: Wer politisch interessiert ist, sollte damit doch kein Problem haben - angeblich kann, soll, darf und muss man sogar für seine Meinung persönlich einstehen. Die Politiker müssen das ja auch.

Dabei wird jedoch immer wieder die Gegenrichtung vergessen: Wie identifizierbar sind Politiker?

Wenn ich einen etwas selteneren Namen habe, ist es ein leichtes, von den Politikern exakt recherchiert zu werden. Wenn die Wohnanschrift die Bedingung der Antwort ist, ist es natürlich noch einfacher. Schnell liegen alle nötigen Eckpunkte auf der Hand, die man benötigt, um mittels demografischer Datenbestände den Gegenüber überraschend exakt einzustufen.

Doch was wissen wir eigentlich von Politikern?

Ich kann von meinem Abgeordneten außer dem Namen nicht viel mehr erfahren. Vielleicht noch die Stadt, in der er seinen Erstwohnsitz angemeldet hat, aber wo er wirklich lebt, sich die meiste Zeit aufhält, das weiß ich als Bürger nicht. Ich kann im Telefonbuch nicht seine Telefonnummer raussuchen, ich kann nicht sehen, wie luxuriös oder nicht die Häuser in seiner Nachbarschaft sind, ich kann nicht sehen, wo er vermutlich immer einkaufen geht. All das, was man bei mir mit dem Namen und ein paar kleineren Stichpunkten schnell herausfinden kann, läuft bei Politikern ins Leere.

Sehen wir uns das hier mal an dem Beispiel des Axel E. Fischer an, der mir erst nach Angabe der Anschrift antworten wollte (es meiner Meinung nach aber dann nicht wirklich getan hat):

MdB Axel E. Fischer
Konrad-Adenauer-Straße 1
11011 Berlin

Telefon: 030 / 227 - 737 90
Telefax: 030 / 227 - 766 77
E-mail: buero@axel-fischer.de

Oder die Registrierungsdaten seiner Domain axel-fischer.de

Axel Fischer
Platz der Republik 1
10557 Berlin

Und jetzt erklärt mir mal einer, was daran der Unterschied zu einem Pseudonym sein soll? Der Name ist es nicht, der ist so alltäglich wie "Michael Schmidt".

Also ich habe für mich entschieden: Was ein Politiker sich rausnimmt, darf ich mir auch rausnehmen. Ich bleibe pseudonym. Solange, bis auch der Staat die Transparenz erbringt, die er von uns Bürgern einfordert.

Spaß am Gerät: Der Cold Call

Donnerstag. Von wegen Donnerstag! Das war dreimal Montag im Donnerstagsanzug. Schlecht geschlafen, Nerven blank, Murphy hat die Welt im eisernen Griff. Auf meiner Twitter Timeline huscht immer wieder der Hashtag des Tages durch, er lautet #kacktach.

Mit Mühe und Not schafft man es, solche Tage zu überstehen. Meiner sollte sich am späten Nachmittag jedoch gravierend ändern. Das Telefon klingelt, ich sehe: Die Rezeption.

"Hallo Daniel, ich habe hier eine Dame, die Drucker der Marke Zahlmichtot verkaufen will. Sie will unbedingt den EDV Leiter sprechen, sie will keine Informationen per Email oder Post schicken. Was soll ich denn mit der machen?"

Kurzer Blick auf den Posteingang: 38 ungelesene Elemente. ToDo Liste: Hübsch errötet von den überschrittenen Deadlines. Das Telefon piepst kurz, als ein weiterer Anrufer anklopft.

Die Welt bleibt einen Atemzug stehen. Das war sie. Die Erlösung, die Rettung dieses Tages, den ich schon fast aus dem Kalender streichen wollte. Die Antwort lag in Neon-Lettern vor mir, völlig alternativlos.

Ich sage fröhlich: "Kein Problem, ich übernehm das! Stell sie mir einfach durch!"

- Knacks -

"Hallo, mein Name ist Soundso von der Firma Irgendwas. Mein Kollege, der Herr Tollerhecht hat mir aufgetragen, Sie in seinem Namen anzurufen, er würde Sie gerne besuchen, um Ihnen zu sagen, wie Sie Ihre Druckumgebung optimieren und viel Geld sparen können. Er hat dafür den 22. Februar um 10:30 Uhr vorgesehen, das dauert auch nicht länger als 30 bis 45 Minuten. Würde Ihnen dieser Termin zusagen?"

Theatralische Pause, ein tiefer Atemzug. Die Welt war wieder in Ordnung. Mit zuckersüßer Stimme antworte ich:

"Ah okay, verstehe. Einen Termin hat er vorgesehen. Mhmmm. Darf ich das kurz rekapitulieren, daß ich da auch nichts missverstanden habe: Sie rufen ein international agierendes Softwareunternehmen an und lassen sich explizit mit mir verbinden, weil ich eine Abteilung repräsentiere, die randvoll mit hochqualifizierten Systemingeneuren ist. Sie erklären mir, daß Herr Tollerhecht absolut davon überzeugt ist, daß wir unseren Job nicht richtig machen. Nicht nur das, er kann auch ohne jegliche Vorkenntnis unserer IT Umgebung innerhalb 30 bis 45 Minuten sagen, was genau wir alles falsch machen und kann uns damit vor dem drohenden Arbeitsplatzverlust retten. Ich weiß nicht, wie das für Sie klingt, aber halten Sie es für möglich, daß das ein wenig unhöflich wirkt?"

- Grillenzirpen -

"Ähm... also da müssten Sie natürlich den Herrn Tollerhecht besser selbst fragen, ich mache ja nur die Termine... Ähhhhh also..... hätten Sie dennoch Interesse, diesen Termin wahrzunehmen?"

- Grillenzirpen -

"Herzlichen Dank, aber ich denke, daß dieser Termin nicht ganz das Richtige für mich ist."

- Floskeln -

- Vorhang -

- Applaus von den Kollegen -

Rückfragen? Gerne! Antworten? Warum das denn?

Diese Email erreichte mich am 12 November:

Sehr geehrte Nutzer von RP ONLINE,

leider müssen wir davon ausgehen, dass es einen unerlaubten externen Zugriff auf die Nutzerdatenbank von RP ONLINE gab. Nach unseren Erkenntnissen zielte der Angriff auf E-Mail-Adressen, Nutzernamen und das Passwort bei RP ONLINE. Kontodaten und Bankverbindungen sind in dieser Datenbank nicht gespeichert.

Im Interesse Ihrer eigenen Sicherheit empfehlen wir Ihnen deshalb, ihr Passwort für die Anmeldung bei RP ONLINE zu ändern. Die Möglichkeit zur Änderung des Passwortes bietet sich nach der Anmeldung in der senkrechten Navigation im Menu „Mein Profil“.

Falls Sie das bei RP ONLINE benutzte Passwort auch für andere Internetseiten verwenden, empfehlen wir Ihnen aus Sicherheitsgründen auch an diesen Stellen ihr Passwort zu ändern. Grundsätzlich sollten Sie Ihre Passwörter regelmäßig verändern und für verschiedene Anwendungen auch verschiedene Passwörter zu verwenden.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gern unter der Adresse: feedback@rp-online.de zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
RP ONLINE

Wie Beckenbauer gern sagt: Ja-guttt-ääääääääh

Da drängt sich dem halbwegs bewanderten System Engineer sogleich die Frage auf, wie die Hacker mein Passwort bekommen konnten.

Normalerweise speichert man Passwörter seit vielen, vielen Jahren nicht mehr im Klartext, sondern macht daraus einen "Hash". Ein Hash ist eine Einwegverschlüsselung. Man jagt eine Zeichenkette durch einen Hash Algorythmus und heraus kommt eine kryptische Zeichenkette die erstens nicht wieder umkehrbar ist und zweitens einzigartig ist, das heißt im theoretischen Optimalfall gibt es keine andere Quellzeichenkette, die denselben Hash erzeugt. In der Praxis ist das nicht ganz so einmalig, aber die Wahrscheinlichkeit, daß es eine solche Kollision gibt, ist so verschwindend gering, daß es vernachlässigbar ist.

Loggt der Benutzer sich nun ein, dann nimmt man das übermittelte Klartext-Passwort, ohne es zu speichern (außer im RAM des Servers), macht wieder einen Hash daraus und vergleicht ihn mit dem in der Datenbank gespeicherten Hash. Stimmen die beiden überein, muß der Benutzer also das richtige Passwort eingegeben haben.

Knackt ein Hacker also eine Datenbank, dann kann er nur diesen Hashwert auslesen, weiß aber noch lange nicht das Passwort. Dieses kann er jetzt nur extrem aufwändig versuchen herauszufinden, indem er alle möglichen Zeichenkombinationen in allen möglichen Längen hashed und den Hashwert mit dem geklauten vergleicht. Das setzt voraus, daß er die benutzte Hash Methode erkennen kann, aber davon gehen wir jetzt einfach mal aus. Mit dieser Methode kostet das eine unheimliche Rechenleistung, wenn man dabei in endlicher Zeit fertig werden will. Wie ihr Euch hier leicht denken könnt, benutzt man so einen Aufwand vielleicht, um das Passwort von Steve Jobs oder Mark Zuckerberg zu knacken. Für Lieschen Müller ist das eindeutig nicht die Energie wert. Man kann vielleicht kurz versuchen, Wörterbuchattacken zu benutzen, das heißt, man versucht es als erstes mit Worten, die im Wörterbuch vorkommen. Das ist der Grund, warum "Hallo", "Papa", "Volkswagen" usw. als Passwort alles keine so gute Idee sind.

Allerdings gibts bei Hashes noch eine weitere kleine Sicherheitshürde, genannt Salt. Weitere Zeichen können einfach noch mit in den Hash hineingerechnet werden. Welche oder wieviele Zeichen das sind, steht dann auch sinnvollerweise nicht in der Datenbank, sondern das weiß nur das Login Programm des Servers. Es kann sich dabei um feste Zeichen handeln, oder die ersten beiden Zeichen des Usernamens, oder um die letzten beiden, sogar um Zeichen aus dem Klartextpasswort oder der Wochentag des Anmeldedatums, oder was ganz anderes. Weiß der Hacker das nicht, kann er sogar das richtige Passwort erraten und dennoch kommt ein abweichender Hash Wert heraus und er weiß nicht, daß er das Passwort gefunden hätte.

Jetzt war meine Rückfrage an RP Online eine ganz ganz simple, die da lautet:

Wurden die Passwörter in der Datenbank bei RP Online im Klartext gespeichert?

Theoretisch könnte es schon sein, daß die Passwörter gehashed gespeichert waren und das in der Mail sehr sehr übervorsichtige Sicherheitsmaßnahmen sind, die einem da empfohlen werden, damit RP Online auch im aller unwahrscheinlichsten Fall sagen kann, man hat alles Nötige getan. Aber weiß ich es? Ich muß für mich auch immer vom schlimmsten Fall ausgehen, also davon, daß die Jungs und Mädels das Passwort im Klartext abgespeichert haben.

Wollt ihr raten, wieviel Antwort ich auf diese Rückfrage innerhalb der fast 2 Wochen und nach 2 Nachfragen bekommen habe?

Die Antwort lautet: Gar nichts. Nicht mal ein "Wir haben die Anfrage an die Technik weitergeleitet" oder sowas. Einfach nur nichts, nothing, nada.

Damit kommt zu mutmaßlicher Unfähigkeit auch noch Frechheit hinzu.